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Kommunalwahlen NRW 2020 - Warum wählen wir nicht online?
Am 13. September fanden die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen statt. Diese Wahlen finden alle fünf Jahre statt und die Bürger*innen treffen sowohl eine Wahl für die Vertretung der Städte, Gemeinde und Kreise als auch Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte. Bei kreisfreien Städten wie zum Beispiel Bottrop oder Gelsenkirchen in unserer Emscher-Lippe Region werden Stadträte, Bezirksvertretungen und Oberbürgermeister*in neu gewählt.
Auch die Integrationsräte werden alle fünf Jahre neu gewählt. Eine Kommune muss mehr als 5000 ausländische Einwohner haben. Dann ist die Kommune dazu verpflichtet einen Integrationsrat zu bilden. Auch wurden dieses Jahr die Mitglieder des Ruhrparlaments neu gewählt. Das aber nur in elf kreisfreien Städten und die vier Kreise im Ruhrgebiet.
Warum gibt es eine Stichwahl?
Manchmal kommt es dazu, dass man zu einem neuen Termin erneut wählen geht. Das passiert, wenn kein Kandidat für das Amt des (Ober-)Bürgermeisters*in oder das Amt des Landrats die absolute Mehrheit erreicht. Die Grenze liegt laut dem Kommunalwahlgesetz NRW bei 50 Prozent. Die zwei Kandidaten mit den meisten Stimmen stehen dann zu Wahl. Erneut wird am 27. September 2020 gewählt.
In 15 kreisfreien Städten gibt es den Kampf um den Posten des Oberbürgermeisters und in elf kreisangehörigen Städten und Gemeinden um das Amt des Bürgermeisters. Aus der Emscher Lippe Region wählen Gelsenkirchen, Castrop-Rauxel, Gladbeck, Herten, Marl, Waltrop und Recklinghausen.
Warum wählen wir nicht Online?
Diese Frage stellen sich viele Bürger*innen. Wir leben im 21. Jahrhundert: Ein Leben ohne Smartphones, Internet und Computer ist mittlerweile undenkbar. In vielen Bereichen wie zum Beispiel Bildung werden die Elektronikgeräte effektiv genutzt, um das Lernen zu vereinfachen. Man könnte also denken, dass die Politik schläft, weil wir immer noch mit Zettel und Stift in einem Wahllokal wählen. Auch die Auswertung der Stimmen erfolgt nicht über einen Computer, sondern werden per Hand von Wahlhelfern ausgewertet. In Ländern wie zum Beispiel Estland oder der Schweiz werden bereits politische Wahlen online durchgeführt. Das funktioniert aber auch nur mit einem ausgebauten technischen Prozess, der für die Sicherheit sorgt und die Daten geheim und verschlüsselt verschickt, aber auch gleichzeitig die Identität des Wählers überprüfen lässt.
Zu viele Gefahren
Es gibt Bedenken und Risiken der Sicherheit. Aber warum funktioniert das dann beim Online-Banking oder PayPal? Die Universität Stanford hat sich mit dem Thema beschäftigt und kam zu dem Entschluss, dass Online-Wahlen keine gute Idee sind. Hackerangriffe könnten zur Manipulation führen und das ganze politische System durcheinanderbringen. Bei Cyberangriffen auf Bankkonten und sozialen Netzwerken sind im schlimmsten Fall persönliche Daten oder eine Menge Geld weg. Bei einer politischen Online-Wahl ist die Demokratie in Gefahr. Auf der Seite des Bundeswahlleiter (Stand 08/2015) wird gesagt, dass
„sich die von der Verfassung vorgegebenen Wahlrechtsgrundsätze der allgemeinen, freien und geheimen Wahl bei einer Internet-Wahl noch nicht hinreichend gewährleisten lassen. Insbesondere die Geheimhaltung einer Online-Stimmabgabe, die zwar informationstechnisch möglich erscheint, würde einen unverhältnismäßigen Aufwand erfordern und schließt die Nutzung privater PCs nach dem Stand der heutigen Technik aus.“
Bei einer Briefwahl ist es einfach die Identität des Wählers eindeutig zuordnen zu können, da sich die Informationen dazu in einem separaten Umschlag des Stimmzettels befindet. Bei einer Online-Wahl ist das Problem der Identität nicht nachzuvollziehen, denn man müsste entsprechende Maßnahmen entwickeln, um die Geheimhaltung zu garantieren.
Wie es ausschaut werden wir noch ein bisschen mit den altertümlichen Methoden von Stift und Papier leben müssen. Vielleicht sollte sich Deutschland ein Beispiel an den Ländern nehmen, die bereits Online-Wahlen ausgebaut haben.
Veröffentlicht von Clarissa Schott am 27.09.2020.
Autor: Clarissa Schott
